Verrechnungspreise

Marken - Brennpunkt in Betriebsprüfungen

Dr. Arwed Crüger Dr. Arwed Crüger

Marken und Markenlizenzen rücken zunehmend in den Fokus von Betriebsprüfungen und werden dort intensiv diskutiert. Häufig werden Methodik oder Lizenzhöhe von den Betriebsprüfern kritisch beleuchtet und hinterfragt. Die OECD fordert in ihren Verrechnungspreisleitlinien 2017 eine detaillierte Analyse der DEMPE-Funktionen – diese dienen dem Zweck,  die Wertschöpfungsbeiträge für die Entwicklung und Verwertung von Marken zu identifizieren und zu bemessen.

Auch die deutsche Finanzverwaltung hat vom Bundesministerium der Finanzen („BMF“) mit Schreiben vom 7. April 04.2017 konkrete Vorgaben erhalten, wie  die Namensnutzung und die Überlassung von Markenrechten zwischen nahestehenden Personen zu behandeln ist. Hier wurde bisher auf den uneingeschränkten Fremdvergleich nach der Preisvergleichsmethode abgestellt. Bei fehlenden Fremdvergleichswerten, wie möglicherweise bei Dachmarken, favorisiert das BMF einen hypothetischen Fremdvergleich.

Im Lichte der im Juni 2018 von der OECD veröffentlichten „Revised Guidance on the Application of the Transactional Profit Split Method“ („TPSM“) eröffnet sich eine neue Möglichkeit für die konzerninterne Verrechnung von Marken. Wenn, wie das Schaubild zeigt, innerhalb einer Multinationalen Unternehmensgruppe die Konzernmutter die Dachmarke hält, die Auslandsgesellschaft Eigentümerin der Produktmarke ist und beide signifikante Wertschöpfungsbeiträge zur Entwicklung und Verwertung der Produktmarke leisten, kann eine Aufteilung der Gewinne nach der TPSM angebracht sein.

Die aktuellen Entwicklungen auf Ebene der OECD über die Anwendbarkeit der TPSM zeigen deren hohe Praxisrelevanz und lassen erwarten, dass die Finanzverwaltung das Thema künftig im Zuge von Betriebsprüfungen noch stärker aufgreifen wird. Gleichermaßen stellt die TPSM künftig eine gute Alternative zu den einseitigen Verrechnungspreismethoden dar. Da die Anwendung der TPSM jedoch detaillierte Informationen zu allen an der Transaktion beteiligten Unternehmen voraussetzt, wird auch die DEMPE-Analyse künftig an Bedeutung gewinnen.

Praxishinweis

Für international agierende  Konzerne bedeutet dies, dass eine Bestandsaufnahme zu Dachmarke und Produktmarken innerhalb des Konzernverbundes dringend erforderlich wird. Es gilt zu klären, ob und zu welchem Anteil Auslandsgesellschaften an der Entwicklung und Verwertung nennenswerter Marken partizipieren. Ebenso sind die konzerninternen Verrechnungen und deren Dokumentation auf den Prüfstand zu stellen, um insbesondere bei der Schaffung von Markenwerten im Unternehmen eine geeignete Verrechnungspreismethode implementieren zu können. Dabei unterstützen wir Sie gerne.