Austrittsverhandlungen laufen

Brexit: Wie es weitergeht

Dr. Marion Frotscher Dr. Marion Frotscher

Nach der Neuwahl im Vereinigten Königreich haben die offiziellen Brexit Verhandlungen mit der EU begonnen. Diese werden von der Wirtschaft mit Spannung erwartet. Interessant ist insbesondere, ob die Briten weiterhin an dem angekündigten harten Brexit festhhalten.

Die Verhandlungen müssen innerhalb von 2 Jahren abgeschlossen sein. Von dem Verhandlungsführer der EU, Michael Barnier, ist der Oktober 2018 als Abschluss der Verhandlungen angekündigt worden. Allerdings werden auch dann noch nicht alle (Folge-)Fragen des Brexit geklärt sein. Die Verhandlungen über den Austritt, die jetzt bereits begonnen haben, beziehen sich nämlich nur auf den eigentlichen Austritt und dessen unmittelbare Folgen. Verhandelt wird damit insbesondere über die finanziellen Folgen, also die „Austrittsrechnung“, Bürgerrechte und technische Anpassungen durch den Austritt. Nicht verhandelt werden zukünftige Verträge über Wirtschaftsbeziehungen des Vereinigten Königreichs mit der EU. Dieses muss dabei mit jedem Staat eine neue vertragliche Grundlage finden. Bei Neuabschluss von Verträgen mit EU Staaten, wird die Verhandlungskompetenz und Abschlusskompetenz aber von der EU wahrgenommen. Derartige Verhandlungen sollen erst nach dem eigentlichen Austritt ab Mai/Juni 2019 erfolgen.

Darüber hinaus muss das Vereinigten Königreich auch alle von der EU mit anderen Staaten abgeschlossenen Verträge neu verhandeln. Verträge mit nicht EU Staaten muss es einzeln aushandeln. Die Vertragspartner können dies nutzen, eine grundsätzliche Neuverhandlung der Verträge zu fordern; eine Übernahme der mit der EU getroffenen Regelungen ist nicht zwingend. In diesen Verhandlungen wird sich auch zeigen, wie stark die Position des Vereinigten Königreichs isoliert von der EU auf dem Weltmarkt ist.

Es ist zu erwarten, dass diese Verhandlungen aller Verträge einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Sollte es tatsächlich zu einem harten Brexit kommen, muss sich die deutsche Wirtschaft auf gravierende Nachteile einstellen. Ein einem Beitrag haben wir einige davon zusammengestellt.