Brexit im Fokus

Ist Ihr Unternehmen auf den Brexit vorbereitet?

Torsten Schrimpf Torsten Schrimpf

Haben Sie Ihr Unternehmen auf den BREXIT vorbereitet? Kennen Sie die möglichen Szenarien? Welchen Einfluss haben mögliche Zölle und Formalitäten auf Ihr Geschäftsmodell und Ihre Profitabilität? Enthält Ihre Lieferkette UK Elemente? Sind Ihre Produkte auch nach dem  BREXIT noch "EU-originated"? Wie sind Ihre Mitarbeiter im Vereinigten Königreich betroffen? Welche datenschutzrechtlichen Konsequenzen sind zu beachten? Welche Berichtspflichten bestehen? Welche Chancen  bietet Ihnen der BREXIT?

Überblick

Am 30. März 2019 wird das Vereinigte Königreich die Europäische Union (EU) verlassen und damit zu einem Drittland werden. Dies wird Auswirkungen auf Bürger, Unternehmen und Behörden haben, und zwar sowohl im Vereinigten Königreich als auch in der EU. Dazu gehören beispielsweise wieder eingeführte Kontrollen an der EU-Außengrenze zum Vereinigten Königreich, Zollformalitäten und andere bürokratische Handelshemmnisse, Unsicherheiten im Hinblick auf die Gültigkeit von vom Vereinigten Königreich herausgegebenen Lizenzen, Bescheinigungen und Genehmigungen sowie uneinheitliche Vorschriften für die Übermittlung von Daten.

Der BREXIT kannn nicht nur Auswirkungen auf Unternehmen mit direkten Handelsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich haben. Insbesondere Unternehmen, die Produkte in Verkehr bringen, für die Begünstigungen aufgrund von Ursprungszeugnissen bestehen, sind betroffen. Dabei ist erforderlich, dass ein bestimmter Anteil der Produkte aus der EU stammt. Produktbestandteile, die aus dem Vereinigten Königreich bezogen wurden, können nach einem BREXIT dazu führen, dass das Ursprungszeugnis nicht mehr erteilt werden kann und die Unternehmen die Begünstigungen des Freihandelsabkommens verlieren.

Da die Verhandlungen andauern, ein Ausgang aber noch nicht absehbar ist, sollten sich Unternehmen mit den möglichen Austrittsszenarien vertraut machen und die Auswirkungen auf ihr Unternehmen, ihre Geschäftstätigkeit, die damit verbundenen Aufwendungen und Kosten abschätzen, um angemessene Vorkehrungen zur Problembewältigung zu treffen. Für die bevorstehende Berichtssaison werden sich Unternehmen mit den Risiken und Chancen aus dem BREXIT und den möglichen Szenarien auseinandersetzen müssen. Denn zumindest im Chancen- und Risikobericht innerhalb des Lageberichts sollten Unternehmen, die vom BREXIT betroffen sein könnten, entsprechende Ausführungen machen.

Zeitplan

Da derzeit noch immer ungewiss ist, ob zum Austrittsdatum 29. März 2019 ein allseitig ratifiziertes Austrittsabkommen vorliegen oder wie dieses aussehen wird, sollten Sie gerüstet sein. Selbst im Falle einer Einigung wird das Vereinigte Königreich nach dem Austritt kein Mitglied der EU mehr sein und daher auch nicht mehr dieselben Vorteile genießen wie die Mitgliedstaaten. Daher ist es unabhängig von einer möglichen Einigung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ganz entscheidend, bestmöglich auf den Moment vorbereitet zu sein. Im günstigsten Fall wird das Vereinigte Königreich zu einem Drittland, mit dem für viele Bereiche der grenzüberschreitenden Beziehungen mit EU Mitgliedern (und möglicherweise Freihandelspartnern) besondere Bedingungen gelten. Für den – gleichwohl unwahrscheinlichen – Fall, dass keine Einigung über ein Austrittsabkommen zustandekommt, fällt das Vereinigte Königreich auf den Status eines Drittlands zurück. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit eines Scheiterns der Verhandlungen zuletzt wieder gestiegen.

Auch wenn sich die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein Austrittsabkommen einigen können, das bis zum 29. März 2019 allseitig ratifiziert ist, bedeutet das lediglich, dass man sich auf die Regeln für die Übergangszeit geeinigt hat, die am 31. Dezember 2020 enden wird. In der Übergangszeit gilt es, die Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU neu zu verhandeln. Scheitern diese Verhandlungen, wird der „No Deal“-Fall lediglich auf den 31. Dezember 2020 verschoben.

Vorstehende Grafik zeigt die wesentlichen Meilensteine aus Sicht des Vereinigten Königreichs.

Brexit Szenarien

In einer Grafik haben wir die Konsequenzen der Ausstrittsszenarien aufbereitet.

No DealFreihandelsabkommenZollunionZollunion plus EWR
Das Vereinigte Königreich fällt auf den Status eines Drittlands zurück, mit dem keine über die WTO Regeln hinausgehenden Vereinbarungen bestehen. Uneingeschränkte Warenverkehrsfreiheit, Beschränkungen für Dienstleistungsfreiheit, Personenverkehrsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit. Unbeschränkte Warenverkehrsfreiheit, keine Zollkontrollen zu EU-Staaten. UK Unternehmen würden von den Handelsab­kommen der EU profitieren. Aber Notwendigkeit von Dienstleistungsabkommen. Zollunion und zusätzliche Übernahme der EWR Regelungen, wie Wettbewerbs- und einige sonstige gemeinsame Regelungen, sowie im Zusammenhang mit den vier Grundfreiheiten Bestimmungen in den Bereichen Sozialpolitik, Verbraucherschutz, Umwelt, Statistik, Gesellschaftsrecht. EWR Länder übernehmen das einschlägige, von der EU beschlossene Sekundärrecht. EWR-Recht wird „EU-konform“ ausgelegt.
Konsequenzen (Beispiele)
  • Keine britischen LKW auf EU Gebiet.
  • Kein Flugverkehr zwischen EU und UK, weil sämtliche Abkommen außer Kraft.
  • Kein Aufenthaltsrecht für EU Bürger in UK.
  • Zoll- und Grenzkontrollen, auch zwischen der Republik Irland und dem britisch verwalteten Nordirland.
  • In UK: Lebensmittelknappheit, Medikamentenknappheit
Konsequenzen (Beispiele)
  • Selbständiger EU Handwerker darf nicht in UK tätig werden.
  • Keine britischen LKW auf EU Gebiet.
  • Grenzkontrollen
  • Zollkontrollen
  • UK kann souverän eigene Handelsabkommen abschließen.
Konsequenzen (Beispiele)
  • Selbständiger EU Handwerker darf nicht in UK tätig werden.
  • Keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland.
  • Keine britischen LKW auf EU Gebiet.
  • UK kann keine eigenen Freihandelsabkommen vereinbaren.
  • Gemeinsamer Außenzoll
Konsequenzen (Beispiele)
  • Geltung der vier Grundfreiheiten, also zusätzlich Freizügigkeit der Personen, Dienstleistungen und Kapitalverkehr.
  • Keine EU Mitgliedsbeiträge des UK.
  • Agrarwirtschaft und Fischerei sind ausgenommen.

Vorbereitung auf den Brexit

Ungeachtet des Ausgangs der Verhandlungen werden die Beziehungen zum Vereinigten Königreich anders sein als diejenigen zu einem EU-Mitgliedstaat. Daher müssen sich alle betroffenen Wirtschaftsbeteiligten auf den 30. März 2019 vorbereiten, rechtzeitig die nötigen Entscheidungen treffen und alle erforderlichen (Verwaltungs)-Verfahren absolvieren, um Probleme zu vermeiden. Wir unterstützen Sie bei Ihrer Einschätzung, wie der BREXIT Ihre Geschäftstätigkeit beeinflusst und wie Sie die resultierenden Risiken adressieren können. Wir helfen Ihnen bei der Priorisierung von Maßnahmen, um die wesentlichen, möglicherweise bestandsgefährdenden, Auswirkungen der Szenarien rechtzeitig anzugehen.