IP im Konzern

Die angemessene Vergütung nicht vergessen

Thomas Untrieser Thomas Untrieser

Bei dynamischen Geschäftsmodellen ist es keine Seltenheit, dass Unternehmen innerhalb einer Gruppe immaterielle Werte eines anderen, verbundenen Unternehmens nutzen oder daraus Vorteile ziehen, ohne dies zu vergüten.

Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn ein ursprünglich als Lohn- oder Auftragsfertiger errichtetes Unternehmen, welches nur für den Inhaber der immateriellen Werte produzierte, dahin entwickelt wird, dass es eigene Umsätze mit unverbundenen oder auch verbundenen Abnehmern erzielt. Das Erfordernis einer Lizenzierung der immateriellen Werte wird im Zuge der Geschäftsentwicklung häufig nicht erkannt, und die gebotene Lizenzierung unterbleibt folglich. Der bisherige Auftragsfertiger – bzw. bei einem Verkauf innerhalb der Gruppe ggf. der verbundene Abnehmer – erzielt durch die ersparte Lizenz dann einen fremdunüblich hohen Gewinn.

Eine Nutzung immaterieller Werte ohne angemessene Vergütung liegt beispielsweise auch dann vor, wenn der Hersteller und Inhaber der immateriellen Werte Waren an eine Vertriebsgesellschaft verkauft, welche diese wiederum an unverbundene Abnehmer weiterveräußert und der Verrechnungspreis der Waren zwischen Produzent und Vertriebsgesellschaft anhand einer kostenbasierten Methode ermittelt wird. Da eine kostenbasierte Verrechnungspreismethode den Wert der immateriellen Werte in der Regel nicht adäquat erfassen kann bzw. dieser in der Kostenbasis überhaupt nicht enthalten ist, profitiert die Vertriebsgesellschaft durch eine erhöhte Bruttomarge von den immateriellen Werten.

Fremde Dritte würden es nicht gestatten, dass andere ihre geschützten oder ungeschützten immateriellen Werte nutzen bzw. davon profitieren, ohne hierfür etwas zu zahlen (zum Beispiel Lizenzgebühren). Daher sollte die Nutzung von immateriellen Werten durch ausländische verbundene Gesellschaften angemessen vergütet werden.

Quick Check

  • Gibt es ausländische Herstellungsgesellschaften mit hohen operativen Gewinnmargen (größer 10%)?
  • Hält die deutsche Gesellschaft viele Patente oder hat sie hohe Aufwände für Forschung und Entwicklung, ohne dabei Lizenzeinnahmen zu erzielen?